Quiz: Wo stehen Sie?

So funktioniert es

Das Paket Schweiz–EU betrifft zahlreiche Bereiche. Wählen Sie bei jeder Frage die Antwort, die Ihrer Meinung am nächsten kommt. Die Reihenfolge der Antworten ändert sich von Frage zu Frage. Das Ergebnis ist ein Denkanstoss, weder eine Umfrage noch eine Abstimmungsempfehlung.

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1. Wirtschaft und Marktzugang

Wirtschaft · Handel

1Was ist Ihnen wichtiger: ein stabiler Zugang zum europäischen Markt oder die Freiheit, eigene Regeln festzulegen?

Ein stabiler Marktzugang, auch mit gemeinsamen Verpflichtungen.Die Freiheit, in der Schweiz zu entscheiden, auch wenn gewisse Handelsbeziehungen schwieriger werden.Ich brauche Zahlen nach Branche, bevor ich mich entscheide.

Technische Handelshemmnisse

2Sollen die Abkommen über die Anerkennung von Produkten und Normen aktualisiert werden?

Nein, nicht um den Preis einer breiteren Übernahme europäischer Regeln.Ich will die Auswirkungen nach Branche und Unternehmensgrösse vergleichen.Ja, das verringert den Aufwand und die Kosten für exportierende Unternehmen.

2. Arbeit, Löhne und Zuwanderung

Löhne · Arbeitsbedingungen

3Halten Sie die 14 nationalen Lohnschutzmassnahmen für ausreichend?

Ich muss zuerst den vom Parlament verabschiedeten Schlusstext kennen.Ja, mit den vorgesehenen Kontrollen machen sie den Kompromiss akzeptabel.Nein, ich befürchte, dass sie ungenügend sind oder mit der Zeit abgeschwächt werden.

Zuwanderung · Personenfreizügigkeit

4Wie beurteilen Sie die Personenfreizügigkeit mit der EU?

Sie übt zu viel Druck auf den Wohnungsmarkt und die Infrastruktur aus; ich will mehr nationalen Spielraum.Sie entspricht den Bedürfnissen der Wirtschaft; ich unterstütze ihre Beibehaltung mit Leitplanken.Die Auswirkungen sind gemischt; ich will zwischen Beschäftigung, Wohnen und Infrastruktur unterscheiden.

Zuwanderung · Schutzklausel

5Halten Sie die vorgesehene Schutzklausel bei starkem Zuwanderungsdruck für ausreichend?

Ja, wenn ihre Aktivierung bei schwerwiegenden Schwierigkeiten realistisch ist.Ich kann das nicht beurteilen, ohne die Kriterien und Fristen zu kennen.Nein, mir ist lieber, dass die Schweiz über eine umfassendere und direktere Steuerung verfügt.

Soziale Sicherheit

6Welches Gewicht geben Sie den möglichen Kosten für die Sozialhilfe und die Sozialversicherungen?

Ich will bezifferte Schätzungen mit ihren Annahmen.Ein hohes: Das ist ein ernsthafter Grund, das Paket abzulehnen.Ein geringes: Sie lassen sich mit klaren Zugangsregeln im Griff behalten.

3. Souveränität und Institutionen

Dynamische Rechtsübernahme

7Sollte die Schweiz die Weiterentwicklungen des EU-Rechts in den von den Abkommen abgedeckten Bereichen übernehmen?

Ja, wenn es auf diese Bereiche beschränkt ist und über das Schweizer Verfahren läuft.Nein, das schränkt die Freiheit von Parlament und Volk, anders zu entscheiden, zu stark ein.Alles hängt von den Bereichen, den Ausnahmen und den Folgen einer Ablehnung ab.

Streitbeilegung

8Ist ein gemeinsames Schiedsgericht, das den EuGH zum EU-Recht konsultiert, ein guter Weg, um Konflikte zu lösen?

Nein, die Rolle des EuGH schränkt die Autonomie der Schweiz zu stark ein.Ich will die Schritte des Verfahrens besser verstehen.Ja, im Voraus bekannte Regeln sind besser als politische Konflikte.

Direkte Demokratie

9Darf ein in einer Abstimmung angenommener Vertrag gewisse künftige Entscheide legitimerweise einrahmen?

Ich will zuerst wissen, welche Art von Referendum gewählt wird.Ja, wenn er vom Volk angenommen wird, ist er legitim.Nein, die Möglichkeit, nationale Regeln zu ändern, muss so weit wie möglich erhalten bleiben.

Staatliche Beihilfen

10Halten Sie gemeinsame Regeln für gewisse staatliche Beihilfen an Unternehmen für akzeptabel?

Nein, sie könnten die Schweizer Wirtschaftspolitik einschränken.Ja, wenn sie Wettbewerbsverzerrungen vermeiden und den Service public schützen.Ich will die betroffenen Sektoren und die Ausnahmen kennen.

4. Öffentliche Gelder und Grundversorgung

Finanzieller Beitrag

11Sollte die Schweiz einen regelmässigen Beitrag an die europäische Kohäsion leisten (350 Millionen pro Jahr von 2030 bis 2036)?

Ja, das ist eine vernünftige Gegenleistung für den Marktzugang.Ich will die Gesamtkosten und den erwarteten Nutzen vergleichen.Nein, oder nur gegen nachgewiesene und verhältnismässige Vorteile.

Strom

12Ist ein Stromabkommen mit der EU wünschenswert?

Ich will die Auswirkungen auf die Preise, die Stauseen und den Service public vergleichen.Nein, ich will lieber mehr nationale Kontrolle über den Strom behalten.Ja, die Integration in den europäischen Markt kann die Versorgungssicherheit stärken.

Gesundheit

13Halten Sie eine verstärkte Zusammenarbeit mit der EU im Bereich Gesundheit und Gesundheitskrisen für nützlich?

Ja, für den Informationsaustausch und die Krisenvorsorge.Nein, die zusätzlichen Verpflichtungen sind nicht gerechtfertigt.Ich will wissen, welche Kompetenzen bei der Schweiz bleiben.

Landwirtschaft · Lebensmittelsicherheit

14Braucht es einen gemeinsamen Lebensmittelsicherheitsraum mit der EU?

Nein, ich befürchte Druck auf die Schweizer Landwirtschaft und ihre Normen.Ich will die Auswirkungen für Produzentinnen und Produzenten sowie Konsumentinnen und Konsumenten kennen.Ja, wenn das den Handel vereinfacht und hohe Normen beibehält.

5. Forschung, Bildung und Verkehr

Forschung · Innovation

15Welche Bedeutung messen Sie der Assoziierung der Schweiz an die europäischen Forschungsprogramme (Horizon Europe) bei?

Ich will die gemessenen Vorteile und die Bedingungen sehen.Vorrangig: Diese Netzwerke und Finanzierungen sind strategisch.Zweitrangig: Die Schweiz kann auf eigene Programme und andere Partner setzen.

Bildung · Mobilität

16Ist die Teilnahme an Erasmus+ eine Priorität?

Nein, ihre Kosten sind gegenüber der heutigen Schweizer Lösung nicht gerechtfertigt.Ja, sie eröffnet jungen Menschen und Schulen Austauschmöglichkeiten.Ich will die Kosten und die Alternativen kennen.

Verkehr

17Akzeptieren Sie die Aktualisierung der Abkommen über den Land- und den Luftverkehr?

Ja, wenn die Schweizer Interessen, namentlich die Bahn und die Alpen, geschützt sind.Ich will Bahn, Strasse und Luftfahrt separat prüfen.Nein, wenn sie die Möglichkeit, eigene Regeln festzulegen, zu stark einschränkt.

Bilanz

18Wie wägen Sie insgesamt zwischen den erwarteten Vorteilen und den neuen Verpflichtungen ab?

Ich kann ohne vollständige bezifferte Bilanz nicht entscheiden.Ich gebe der Autonomie den Vorrang, auch um den Preis schwierigerer Beziehungen.Ich gebe Stabilität und Zusammenarbeit den Vorrang, wenn die Garantien eingehalten werden.

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Bilaterale III: Wo stehen Sie?